A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für www.souqdukkan.de
B. Widerrufsbelehrung
C. Muster-Widerruf
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Begriffsbestimmungen
a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Webshop unter der URL www.souqdukkan.de (nachfolgend „Website“). Betreiber der Website und Verkäufer der dort angebotenen Produkte ist die SUBTLE Berlin GmbH, Kollwitzstraße 54, 10405, Berlin, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“).
b) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend auch „Käufer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
c) Käufer können Verbraucher und Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.
d) Das Angebot richtet sich nicht an Wiederverkäufer.
2. Vertragsschluss und Bestellvorgang
a) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
b) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Einkaufswagen-Button „In den Warenkorb legen“ in einem so genannten Bestellsystem-Warenkorb sammeln. Über den Button „Kaufen “ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
c) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Auch eine etwaige Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Zahlung per Vorkasse stellt keine Annahmeerklärung des Anbieters dar.
d) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Kunden den Kaufpreis im Wege der Vorkasse zahlt. Wird Kauf auf Rechnung vereinbart, kommt der Kaufvertrag zustande, indem der Anbieter die Ware an den Käufer versendet und ihn hierüber informiert (Versandbestätigung).
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
4. Preise, Versandkosten, Lieferbeschränkungen
a) Alle Preise, die auf der Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Soweit die Kosten für den Versand vom Kunden zu tragen sind, werden diese dem Kunden vor der Bestellung mitgeteilt.
c) Über das Liefergebiet und Lieferbeschränkungen informieren wir Sie auf einer separaten Seite vor Beginn des Bestellvorgangs.
5. Zahlungsmodalitäten
a) Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angegebenen Zahlungsmittel.
b) Erfolgt die Zahlung mit Kreditkarte, erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos unmittelbar bei Abschluss der Bestellung. Im Übrigen ist die Zahlung des Kaufpreises 14 Tage nach Zugang der Rechnung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
6. Sachmängelgewährleistung, Garantie
a) Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
b) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Artikelbeschreibung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
7. Haftung
Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht.
8. Hinweis zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform), die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufgerufen werden kann.
9. Datenschutz
a) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG.
b) Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen (geltendes Recht, Vertragssprache, Vertragstext)
a) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.
b) Die Vertragssprache ist Deutsch, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.
c) Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch auf dem Verkaufsportal von Anbieter auf der Website einsehen und herunterladen.
B. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (SUBTLE Berlin GmbH, Kollwitzstraße 54, 10405, Berlin, Deutschland, E-Mail: hello@souqdukkan.de, Telefon: 0173 649 49 94) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferungskosten unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
C. Muster-Widerrufstext
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Souq Dükkan
SUBTLE Berlin GmbH
Kollwitzstraße 54, 10405, Berlin, Deutschland
E-Mail: hello@souqdukkan.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen.